Frankreich will kriminelle Migranten ausbürgern

Vergreifen sich Ausländer an Polizisten, will ihnen Frankreich die Staatsbürgerschaft entziehen. Auch Scheinehen sollen härter bestraft werden.


Kriminelle Romas werden aus Frankreich ausgewiesen

Der französische Einwanderungsminister Eric Besson hat einen umstrittenen Entwurf zur Verschärfung der Einwanderungsgesetze im Parlament eingebracht. Demnach soll Gewalttätern ausländischer Herkunft bei Angriffen auf Polizisten und andere Staatsdiener die französische Staatsbürgerschaft aberkannt werden.

Auch Scheinehen sollen härter bestraft werden. Zudem droht Einwanderern die Ausweisung, sollten sie Sozialleistungen „ungebührlich“ stark in Anspruch nehmen oder sich des „aggressiven Bettelns“ schuldig machen.

Besson erklärte in einem Interview in der französischen Tageszeitung „Le Parisien“, der Entzug der Staatsbürgerschaft bei Angriffen auf Polizisten habe eine „ernst zu nehmende Symbolik“ und sei von „nationaler Bedeutung“.

Die strengeren Gesetze sind eine Reaktion der französischen Regierung auf schwere Krawalle von Jugendlichen in der südfranzösischen Stadt Grenoble Mitte Juli. Dort sollen Jugendliche auf Polizisten geschossen haben. Menschenrechtsgruppen verurteilten den Gesetzentwurf. Dadurch werde es Staatsbürger der ersten und zweiten Klasse geben und die Spannungen um die Einwanderungsfrage in Frankreich würden weiter zunehmen.

Quelle: Frankreich will kriminelle Migranten ausbürgern

Meine Meinung: Liebe „Menschenrechtler“, was ist denn mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizisten? Ist das für euch nicht von Interesse? Oder sind das für euch nur „Bullenschweine“, wie sie gerne von den rechten und linken Chaoten und von den gewalttätigen Migranten bezeichnet werden? Und wieso unterscheidet ihr zwischen Menschen erster und zweiter Klasse? Das Gesetz besagt doch wohl eindeutig, dass Widerstand gegen die Staatsgewalt ein Straftatbestand ist. Realität ist doch, dass in etlichen französischen Städten eine massive Gewalt von Migranten gegen die Polizei ausgeübt wird. Dabei haben diese Migranten überhaupt keine Bedenken, Polizeifahrzeuge oder Polizeiwachen anzuzünden, mit Steinen auf Polizisten zu werfen oder sogar mit der Waffe auf sie zu schießen. Dabei nehmen sie den Tod der Polizeibeamten billigend in Kauf.

Mir persönlich geht die Ausbürgerung gar nicht weit genug. Ich denke, man sollte alle diejenigen Migranten ausbürgern, die nicht bereit sind, die Gesetze anzuerkennen und wiederholt durch Straftaten auffallen. Diese Gesetze bestehen sogar zum Teil, jedenfalls in Deutschland, in Frankreich wird es wohl ähnlich sein, aber man wendet sie, wohl aus Gründen der „Political Correctnes“ nicht an. So besteht heute bereits die Möglichkeit, Migranten die als Drogendealer aufgefallen sind, auszuweisen.

Ich hoffe, dass die Ausbürgerung von Migranten, die Polizisten angreifen, erst der erste Schritt ist, dem weitere folgen werden. Auch radikale Muslime, Hassprediger und Islamisten sollte man unmittelbar ausbürgern. Ich würde selbst über eine Ausbürgerung von Migranten nachdenken, die nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren und die lediglich dem Staat auf der Tasche liegen. In den USA, in Kanada und in Australien hätte man solche Migranten niemals einwandern lassen. In Kanada und in den USA müssen sie zunächst einmal zehn Jahre gearbeitet haben, bevor sie auch nur einen Cent Transferleistung (Sozialhilfe, Hartz 4, Kindergeld, Krankenversicherung, Wohngeld, Invalidenversicherung, usw.) erhalten. Wir sollten also einmal sehr gründlich über unsere Einwanderungsgesetze nachdenken.

Die Spannungen in der Einwanderungsfrage werden sich in den nächsten Jahren ohnehin weiter verschärfen und wir sollten viel selbstbewusster unsere eigenen Interessen vertreten, als uns aus Feigheit, wie uns dies die „Menschenrechtler“ empfehlen, den permanenten Forderungen der (muslimischen) Migranten zu unterwerfen. Es wird Zeit, dass der links-grüne Kuschelkurs gegenüber den Migranten endlich beendet wird und die Interessen der einheimischen Bevölkerung in den Vordergrund gestellt werden. Ich möchte dabei an die Worte des ehemaligen australischen Premierministers John Winston Howard erinnern, der bei einer Gedenkrede sagte: „Einwanderer, nicht Australier müssen sich anpassen.“ Recht hat er und an diesem Selbstbewusstsein sollten wir uns orientieren und uns nicht den aggressiven Forderungen der Migranten unterwerfen, wie dies aus Feigheit der einheimischen Politiker leider immer wieder geschieht.

200.000 Roma ziehen nach Berlin - legal und unerwünscht

Von Freia Peters

Rund 200.000 Roma sollen in der jüngeren Vergangenheit in Berlin untergetaucht sein. Besuch in einer Parallelwelt.


Kinder in einer Roma-Siedlung in Belgrad. In Süd- und Mittelosteuropa leben schätzungsweise fünf Millionen Roma

In Berlin verstecken sich etwa 200000 Menschen, sie leben illegal in der Stadt. Viele von ihnen sind wohl Roma. Neukölln ist Anlaufstelle von rumänischen und bulgarischen Bussen, die die Familien nach Deutschland bringen.

Der Mann mit dem schwarzen Hut, dem dicken Bauch und den spitzen Schuhen sieht aus, als würde er gleich anfangen, Geige zu spielen und auf dem Tisch zu tanzen. Doch da liegt nur ein Schulheft, liniert, darin seitenweise die Buchstaben „k“ und „u“. Sasa, polnischer Roma, will lesen und schreiben lernen. Es wird Zeit, sagt er und lacht, schließlich sei er schon über 50 Jahre. Als er den Kursraum in einer Neuköllner Siedlung betrat, hat ein türkischer Nachbar leise „Zigeuner“ gezischt.

Aleksander Stankovic kommt aus Serbien, er unterrichtet Sasa auf Romanes, der Sprache, die jeder Roma versteht, egal ob er aus Rumänien kommt, aus dem Kosovo oder der Türkei. Auch Stankovic ist Roma, vor 13 Jahren flüchtete er aus Serbien vor dem Kosovo-Krieg. Stankovic lebt seitdem in Berlin, er hat es geschafft, sich zu integrieren. Als Sozialarbeiter vermittelt er zwischen Roma und Behörden. Sein älterer Sohn geht aufs Gymnasium, er ist einer der besten in der Klasse. Dass er Roma ist, weiß er nicht. Stankovic will es ihm erzählen, irgendwann.

Der Kurs findet an einem warmen Herbsttag in der sogenannten High-Deck-Siedlung an der Neuköllner Sonnenallee statt. Die Wohnungen hier sind durch Fußgängerbrücken und –inseln (High Decks) verbunden, in den 70ern war das Inbegriff für modernes Wohnen am grünen Rand der Stadt, autofrei, kinderfreundlich. Heute sind von den Deutschen nur die Senioren geblieben. Nach der Wende zogen vermehrt Ausländer hierher, türkische Familien, arabische, in den vergangenen Jahren kamen viele Osteuropäer. Vor zwei Jahren gab es dann einen massiven Zuzug von Roma-Familien. Auch heute kommen manchmal noch Busse mit Verwandten an. Um die 30 Großfamilien wohnen hier, etwa 100 Kinder, in den Appartments liegen mitunter zehn Matratzen in einem Zimmer.

Im Sommer schliefen die Leute auf den Balkonen. Die Roma waren laut, benutzten Treppenhäuser und Grünanlagen als Toiletten, tranken viel Alkohol. Die deutschen Mieter und die türkischen Familien gingen auf die Barrikaden. Ein paar Roma-Familien sind wieder abgezogen, einigen wurde die Wohnung gekündigt, andere sind geblieben und wollen in Berlin sesshaft werden. Das Neuköllner Quartiersmanagement versucht, die Roma für Alphabetisierungskurse zu begeistern und ihre Kinder in die Schulen zu bringen.

200.000 Menschen seien in der jüngeren Vergangenheit in Berlin untergetaucht, behauptet der Bund Deutscher Kriminalbeamter. Viele von ihnen sind vermutlich Roma. Genaue Zahlen gibt es nicht, staatliche Statistiken dürfen nicht nach der ethnischen Herkunft fragen [1]. In Neukölln mit seinen 160 verschiedenen Ethnien können die Roma gut untertauchen. Immer wieder gibt es Beschwerden aus neuen Straßenzügen, wo Roma unterschlüpfen, sagt Arnold Mengelkoch, der Migrationsbeauftragte von Neukölln. Man fürchtet, dass das Ziel der jüngst aus Frankreich abgeschobenen Roma nun das deutsche Nachbarland ist. Und dort bevorzugt Berlin, und dort eben Neukölln. Andere Experten sagen, diese Roma seien auf Umwegen schon längst wieder in Frankreich untergetaucht. [2]

[1] ...denn man empfindet es im linken Berlin als „politisch nicht korrekt“ nach der ethnischen Herkunft zu fragen.

[2] Solange Deutschland glaubt, das Sozialamt der ganzen Welt zu sein, strömen sie natürlich in Scharen nach Deutschland. Es ist doch ganz einfach diese Migranten loszuwerden: Ändert die Einwanderungsgesetze, sagt ihnen, dass sie keinen Cent vom Staat erhalten und sie ziehen weiter ihres Weges. Solange aber die Linken und Gutmenschen meinen: „Niemand ist illegal“ darf der deutsche Steuerzahler tief in seine Tasche greifen, um diesen liebenswürdigen Menschen ein angenehmes und menschenwürdiges Leben zu finanzieren. Hat schon einmal jemand nachgerechnet, was das alles dem deutschen Steurzahler kostet? Nicht dass noch jemand auf die Idee kommt, sie sollten ihren Lebenunterhalt durch eigene Hände Arbeit bestreiten, denn solch eine Forderung wäre ja geradezu rassistisch.

Im Kiez um den ehemaligen Flughafen Tempelhof jedenfalls halten immer wieder Kleinbusse mit bulgarischen und rumänischen Kennzeichen. Zweimal die Woche geht die Tour Rumänien – Neukölln, Bulgarien – Neukölln. Menschen hin, Altmetall zurück. „Da konzentriert sich was“, sagt Mengelkoch. Viele Roma aus Ex-Jugoslawien leben schon lange in Berlin, sie haben einen festen Mietvertrag, einige von ihnen arbeiten als Anwälte, Ärzte, es hat sich eine Roma-Elite gebildet. Doch die wenigsten von ihnen geben sich als solche zu erkennen. [3]

[3] Wäre hier von Muslimen die Rede, dann würde ich dies als Taqiyya empfinden. So aber glaube ich, dass hier die Wahrheit schön geredet wird.

Sie fürchten das Stigma des klauenden, bettelnden Roma. Nun wandern vermehrt bildungsferne Familien aus Rumänien und Bulgarien zu, als EU-Bürger genießen sie Freizügigkeit. Einige kommen während der dreimonatigen Sommerferien, arbeiten zu Dumpinglöhnen auf dem Bau und kehren wieder um. Andere wollen sich niederlassen, schlagen sich als Autoscheibenputzer an Berliner Kreuzungen durch. Für einige Hartz-IV-Empfänger und Kleinkriminelle ist der Zuzug zum Geschäft geworden: Sie vermieten ihre Wohnungen für zehn Euro unter – pro Nacht und Matratze. Im Sommer bildete das Bezirksamt Neukölln eine „Task Force“. Seither kümmern sich Sozialarbeiter besonders um Kinder und Jugendliche, die sich auf der Straße herumtreiben.

In der High-Deck-Siedlung ist mit den Roma das Zusammenleben noch schwieriger geworden. In der Hackordnung unter den Migranten bilden die Roma das Schlusslicht. Vor allem die türkischen Mittelschichts-Familien in der Siedlung würden eine rasche Abschiebung der Roma nach französischen Vorbild befürworten. Viele Roma betteln, die Mädchen tragen legere Kleidung, die Männer trinken Alkohol, all das ist den Muslimen ein Dorn im Auge. Die Türken müssen Sprachtests machen, Integrationskurse absolvieren, und die Roma können einfach kommen, sagen sie, wie ungerecht.

Doch so einfach ist es nicht. Der Freizügigkeitsschein berechtigt Rumänen und Bulgaren nur zu einem Aufenthalt von drei Monaten. Haben sie danach keine Arbeit, sind selbstständig oder verfügen über ausreichende Mittel, um ihren Aufenthalt zu finanzieren, verlieren sie dieses Freizügigkeitsrecht. Legal einreisen dürfen die Roma also, sofern sie EU-Bürger sind, und erst einmal bleiben auch. Erwünscht sind sie nicht. Deutschland versucht immer wieder, Roma mit Geldgeschenken zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Erst im vergangenen Jahr entledigte sich Berlin so mehrerer Roma-Familien.

Das Angebot der Senatsverwaltung für Integration und Soziales zur „Rückkehrhilfe“ lautete: 250 Euro pro Erwachsenen und Jugendlichen und 150 Euro pro Kind, bar auf die Hand. Zuvor hatte es Ärger mit einigen Roma-Großfamilien gegeben, die wochenlang im Görlitzer Park in Kreuzberg campiert hatten. Im April hat Deutschland zudem ein Rückführungsabkommen mit dem Kosovo geschlossen. Anders als die Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind die aus dem Kosovo grundsätzlich ausreisepflichtig. Nach aktuellen Schätzungen leben rund 8500 kosovarische Roma in Deutschland. Massenhafte Abschiebungen, wie sie Menschenrechtsgruppen zunächst befürchtet hatten, gab es allerdings bisher nicht.

Doch seit Frankreich mit der Gruppenabschiebung von Roma begonnen hat, diskutiert Brüssel heftig um die Behandlung ethnischer Minderheiten in Europa. Auch Deutschland habe die Freizügigkeitsrichtlinie der Europäischen Union nicht richtig in nationales Recht umgesetzt, heißt es.

„Die EU hat ein Riesenproblem“, sagt Jens-Jürgen Saurin, Leiter einer Sonderschule in Neukölln. Rund ein Drittel seiner Schüler sind Roma. „Die Leute ziehen von Land zu Land, werden vertrieben, kein Land hat ein Konzept, wie es mit ihnen umgeht.“ Saurin versucht es in seiner Schule im Kleinen. Jeder Morgen beginnt aufs Neue damit, dass die Lehrer sich zuallererst ans Telefon hängen und fragen: Warum ist Ihr Kind heute nicht hier? Schicken Sie es uns! „Die Roma-Familien sind sehr ängstlich. Wir versprechen, sie in Ruhe zu lassen, solange sie ihre Kinder in die Schule gehen lassen“, sagt Saurin. Das Jugendamt werde nur dann eingeschaltet, wenn das mit der Schule nicht funktioniert.

80 Prozent der Familien seiner Schüler werden vom Jugendamt betreut. Auf die Schule an der Neuköllner Sonnenallee gehen die Kinder der stadtbekannten kriminellen Clans. Mit den Romakindern ist der Unterrricht am härtesten. Sie kommen in die vierte, fünfte Klasse und können oft nicht ein Wort lesen und schreiben. „Diese Kinder sind nur mit spezieller Betreuung aufzufangen“, sagt Saurin, manche könnten nicht einmal eine Schere oder einen Stift halten. Nach dem Unterricht gehen die Kinder auf die Straßen, in die Kaufhäuser, die Mädchen werden früh dazu angehalten im Haushalt zu helfen, einige Jungen gehen auf den Strich. Rund ein Fünftel der Schüler aus der zehnten Klasse ist bereits verheiratet. „Wenn wir diese Kinder nicht mehr auffangen, hat die Gesellschaft ein Riesenproblem“, sagt Saurin. Doch seine Schule ist wie alle Förderzentren zur Auflösung vorgesehen. 2013 sollen die Kinder auf Gesamtschulen verteilt werden. Dann werde sich eine kleine Katastrophe ihren Weg bahnen, meint der Direktor.

An der Pinnwand des Neuköllner Integrationsbeauftragten Mengelkoch hängt ein Bild von Kirsten Heisig. Die kämpferische Jugendrichterin hatte sich im Juli das Leben genommen. Kurz darauf war ihr Buch „Das Ende der Geduld“ erschienen, in dem sie für einen konsequenteren Umgang mit jugendlichen Straftätern plädiert. Heisig sprach über den hohen Anteil von Einwandererkindern unter den Intensivstraftätern. Einigen war sie deshalb zum Feinbild geworden. In Neukölln aber denken viele so, wie sie dachte, nur mit strengen Regeln geht es vorwärts mit Intergationsunwilligen. „Kommt das Kind nicht in die Schule, kommt das Kindergeld nicht aufs Konto. Das ist der Ansatz, den wir durchsetzen wollen“, meint Mengelkoch. „Wir sagen den Migranten, wir haben Euch viel zu bieten, aber ihr müsst Euch an unsere Regeln halten.“

Der Bezirk leistet viel. In 32 Berliner Brennpunkten schiebt das Quartiersmanagement Projekte an und koordiniert sie. In Neukölln klappt die Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt, dem Jugenamt und den Sozialarbeitern besser als anderswo. In der High-Deck-Siedlung gibt es nicht nur Alphabetisierungskurse für Roma, sondern auch kostenlose Kurse über gesunde Ernährung, den Umgang mit alten Menschen, „Deutsch für den Beruf“ oder Kurse als Reinigungshelfer. „Viele Migrantinnen wollen putzen gehen“, sagt die Soziologin Ines Müller. Einen Berufsabschluss hat hier kaum jemand. Die Deutschkurse, immerhin fünf Stunden wöchentlich, „platzen aus allen Nähten“, sagt Müller. Einige Teilnehmer kommen freiwillig, andere, weil das Jobcenter nachhilft. Vor allem bei der Schulpflicht der Kinder müsse Druck ausgeübt werden. „Der Ansatz vieler Sozialarbeiter ist zu nett“, sagt Müller: Ein gewisser Druck vom Jobcenter oder von den Schulen helfe „enorm“.

Der Gang zum Jobcenter jedoch ist für viele Roma undenkbar. Sie sehen den Staat als Feind. „Hier müssen wir erst Kulturarbeit leisten“, sagt Müller. Viele Kinder aus den Großfamilien etwa könnten „meins“ und „deins“ nicht unterscheiden. Werden sie auf Kindergeburtstage eingeladen, stecken sie die Geschenke ein. „Diese archaische Haltung können sie hier nicht leben“, sagt der Integrationsbeauftragte Mengelkoch. „Das muss Deutschland erwarten können.“

Die Anmerkungen [1] bis [3] sind vom Blogbetreiber.

Quelle: Roma in Deutschland - Legal aber unerwünscht

Siehe auch:
Video: Neue Berliner Parallelgesellschaft aus Rumänien-Bulgarien (08:01)
Video: Spiegel-TV - Rumänische Wanderarbeiter in Berlin (08:50)
Berlin: 9730 Wohnungseinbrüche in 11 Monaten (Roma & Sinti)
Duisburg: Städte hilflos gegen Roma- und Sinti-Zuwanderer
Tausende Roma vom Balkan beantragen Asyl in Deutschland 
Belgien: Muslimische Migranten wollen keine Roma-Kinder an Schulen
Berlin: Roma-Familien aus dem Görlitzer Park: Neue Bleibe, letzte Chance
Tschechien: Roma griffen Tschechen mit Macheten und Metallstangen an
Berlin: Multikulti im links-alternativen Cafe Edelweiß
Roma-Kinder in Berlin - Aufstieg ins Elend
1,3 Millionen muslimische Albaner wollen nach Europa
Richard Kiessler: Warum so viele Deutsche auswandern
Goodbye Deutschland: Immer mehr Deutsche wandern aus


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